Im Sommer 2016 habe ich das zuständige Jugendamt in einem 61 Seiten
langen Brief informiert, wie Franjo lebt (die Bilder zeigen nur den Haushalt, nicht aber das
Verhalten der psychisch kranken Mutter). Passiert ist vonseiten des Jugendamtes nicht nur
nichts, sondern die Zustände haben sich sogar noch verschlimmert!
Am 28.12.2016 habe ich den Sozialpsychiatrischen Dienst und die Kinderschutzzentrale
informiert. Die einzige Rückmeldung, die ich bekam: »Wir nehmen die Sache sehr
ernst und haben die Familie noch am selben Tag besucht.«
Hier hörst du das. Weitere Auskünfte bekam ich nicht (Datenschutz wird in
Deutschland sehr viel ernster genommen als Kinderschutz!).
11.02.2017 (11 Tage vor meiner Inhaftierung)
Am 4. Februar habe ich 6 Seiten hochgeladen, die Franjos Elend bis ins Detail beschreiben. Das
Ganze habe ich mit unzähligen Fotos belegt sowie mit 98 Videos, damit die Herrschaften des
Jugendamtes nicht sagen können, ich hätte mir das alles nur ausgedacht.
Bisher hat sich das Jugendamt nicht ein einziges der Videos angeschaut!
31.03.2022
Jugendamt + Eltern waren bisher erbitterte Gegner. Nun hatten sie einen gemeinsamen Feind,
gegen den sie zu Felde ziehen konnten: MICH!
Am 22. Februar 2017 drang das Berliner SEK unter einer
fadenscheinigen Begründung gewaltsam in meine Wohnung ein.
Video hiervon Ich wurde verhaftet,
angeklagt und für volle 5 Jahre »aus dem Verkehr gezogen«!
Das war der Preis, den ich zahlte für den Versuch, diesem Kind die Kindheit zu retten.
Ich hatte FRANJO immer gesagt:
Für dich lebe ich! Und für dich sterbe ich! Du bist es mir wert!
Wenn ich etwas verspreche, dann halte ich das ein … auch wenn es mich das Leben kostet!
Unzählige Leute, die Franjo von meinen YouTube-Videos kennen und ins Herz
geschlossen haben, bekamen dadurch eine »heile Welt« vorgegaukelt, die Franjo im Elternhaus leider
gar nicht erlebte.
Hier zeige ich seine »reale Welt«!
Die Bilder zeigen 5 Jahre aus Franjos Leben.
ℹ️ Klickst du ein Bild an, wird es in einem neuen Tab größer gezeigt.
Du kannst dann dort weiterklicken und musst nicht mehr hier scrollen.
Die Mutter dieses Kindes hasst ihre eigene Mutter, weil die ihre Kindheit versaut hat! Macht sie es
besser …?
Dieses Kind hat die ersten 4 Jahre seines Lebens fast nichts anderes gesehen und erlebt als DAS.
Ich habe mir geschworen, dass ich es aus dieser Hölle hole, und wenn es das Letzte ist, was ich
tue!
Wenn ein Kind in Deutschland so leben muss, dann ist was faul am System!
Diese Stange habe ich montiert, damit das Kind ab und zu mal über die Dreckberge schauen kann!
Heute hat dieses Kind GEBURTSTAG. Für nichts auf der Welt möchte ich seine 4 Lebensjahre mit
diesem Kind tauschen!
Das Schnuffeltuch ist die einzige »Zuwendung«, die dieses Kind kennt und die es sich selber geben
muss!
Wenn ich damals die Kindesmutter erschlagen hätte, dann wäre ich heute wieder ein freier Mann und
hätte dem Kind diese Hölle erspart!
Eine Mutter, deren Kind sein eigenes Bett nicht kennt … weil es zugemüllt ist!
Tagsüber sieht man diese Frau kaum in der Küche!
Der Staubsauger verdient hier seinen Namen nicht!
In dieser Familie gehört jedem alles und niemanden irgendwas … Auch die Kinderbettwäsche.
Es scheint so, als gäbe es in diesem Haushalt keine Betten.
Warum muss ein Kind so schlafen, wenn es ein Kinderbett hat?
Weil es nicht besser gestellt ist als ein Haustier!
Der einzige Wäscheschrank in diesem Haushalt steht im Kinderzimmer. Das Kind hat in seinem Zimmer
sowieso keinen Platz zum Spielen!
Wenn das Kind Pflanzen liebt und die Mutter ihm diesen Anblick zumutet, was ist dann MUTTERLIEBE?
Ein »Spielplatz« kann auch unterm Bett gefunden werden, wenn Mama zu faul ist, einen richtigen
aufzusuchen!
Dem Kind bleibt in diesem Elternhaus nichts anderes übrig als sich den Zuständen anzupassen …
Sie sitzt ihren Arsch immer breiter. Nichtstun ist ihr Hobby, das sie mit Leidenschaft pflegt!
Das ohnehin kleine Kinderzimmer wird noch mit einem Wäscheständer belegt. Und hinterm Schrank
gedeiht der Schimmel!
Wenn das Kind Streicheleinheiten will, muss es rankommen und der Mutter diesen Job sehr bequem
machen!
WO + WIE ein Kind schläft, merkt es Gott sei Dank nicht!
Wenn der Weihnachtsbaum schon 1 Woche vor Weihnachten präsentiert wird … wie wird dann
Weihnachten?
WEIHNACHTEN ist für dieses Kind wie jeder andere Tag …
LEBEN IN DER KINDERHÖLLE!
Mehr SPIELPLATZ für das Kind?
Nee, man mistet aus. NUN WIRD ALLES GUT.
Der Hausherr schafft Tatsachen … die kaum zu übersehen sind!
Dann gehts auch der »Küche« an die Eingeweide … KÜCHE GUT - ALLES GUT!
Man darf sich doch mal irren, oder?! :-O
Wenn es Flachheizkörper + Türklinken nicht gäbe, dann würde es hier ziemlich chaotisch aussehen!
Wenn man nichts sieht, ist es hier doch ganz gemütlich!
Falls hier jemand sein Kind vermisst: Es hat sich auf seinen Spielplatz verpisst!
»Mami, im Fernsehen kuscheln die Kinder mit ihrer Mama!« »Ich sage dir doch immer wieder: Fernsehen ist schädlich!«
»Mami, was ist Mutterliebe?« »Das frage ich mich seit 24
Jahren!«
Ein winziger Erklärungsversuch für den Zustand der Rabenmutter … Über Alkohol und harte Drogen
habe ich hier kein Wort verloren!
Wer seine Küche derart liebevoll dekoriert … gehört ans Rad gebunden, aufgehängt,
ausgepeitscht, ersäuft, erschlagen, erschossen, geköpft, geteert + gefedert, gevierteilt (in
beliebiger Reihenfolge)! Wenn ich was vergessen habe, ergänze mich.
Die Grundnahrungsmittel einer FÜRsichselbstSORGENDEN Mutter …
Die Reste sind für den Nachwuchs … wenn er rankommt!
Ich habe lange überlegt, was eine Rabenmutter am Leben hält …
Medikamente der Mutter: Bluthochdruck, Antidepressivum, Antipsychotikum ALLE GLEICHZEITIG! VOLL IN DEN KOPP!
Nach solch einer Mahlzeit ist man zwar nicht mehr Herr seiner Sinne. Aber man merkt das gar nicht
mehr!
Man könnte ihr auch einen Kartoffelsack hinlegen …
Besser als gar keine Körperpflege! Wo nimmt sie bloß morgens um halb Neun diese
Kraft her?
Auf dieser Couch wird seit 10 Jahren gegessen, geschlafen, gelümmelt und gel(i)ebt …
Zu einer »Familie« gehören eigentlich Vater, Mutter, Kind. Wo ist das Rind?
Kann hier eine Mutter über Langeweile klagen?
In dieser Wohnung sollte man festes Schuhwerk tragen!
»Welches ist DEINE Zahnbürste?« »Keine Ahnung. Hier gehört
alles jedem!«
Die meisten Unfälle passieren in der Küche!
»KIND VON NILPFERD ZERMATSCHT!«
Das Kind erspart der Mutter die Bodenreinigung!
In 15 Monaten muss er sein Zimmer und den Spielplatz unterm Himmelbett mit einem Schwesterchen
teilen! Für die Mutter keine leichte Aufgabe, dann ZWEI Kinder zu
vernachlässigen!
Das Bett wird nie gemacht. Meist liegt ja auch einer drin.
Das Kind muss inhalieren, weil die Eltern nicht aufs Rauchen in der Wohnung verzichten wollen!
Was ist wichtiger als das eigene Kind? Ein seichtes TV-Programm!
Kinder lieben ihre Mütter … ohne dass die etwas dafür tun müssen!
Kann mal jemand dieses Bild der schicken?!
Dieses Kind war in seinen ersten Lebensjahren öfter in der Obhut von Notärzten + Krankenhäusern
als es mit seiner Mama gekuschelt hat!
Ich würde mein Kind niemals zwingen, etwas zu essen, was es nicht mag!
Die Mutter ist müde vom ewigen Nichtstun!
»Hilf dir selbst, dann ist dir geholfen!«
Bei diesem Anblick würde ich nicht sagen, die Mutter hat den Arsch offen … sondern sie hat alle
Löcher offen! Für alles + jeden!
Kinderzimmer WO SONST SOLL DER MÜLL HIN?
Wohnzimmer, Schlafzimmer, Essziummer, Müllhalde
Aber der KLODECKEL ist doch hübsch.
Blick unter den TV-Schrank
Die Mutter ruht sich vom süßen Nichtstun aus. Das Kind sucht Zuwendung bei einem Teddy, der
genauso steif ist wie die Mama … Der Steiff-Teddy gehört MIR, NICHT
FRANJO.
Ehebett, Kinderbett, Spielwiese
Erlaubt es der Jugendschutz, dass sich ein Kind an diesem Ort aufhält?
Wer bei der Hausarbeit nicht ins Schwitzen kommt, braucht seine Wäsche nicht wechseln!
Wenn das Kind da rein greift, müssen sie ein neues machen! In 13 Monaten kommt das neue …
Der Kommentar auf dem Geschirrtuch ist mir damals spontan eingefallen. Dieses
Tuch passt farblich zwar zur Hose, aber nicht in die Küche. ;-)
Warum sieht man hier nie den Papa?
Weil man getrennt pennt.
Das Kind liebt seine »Blümchen«. Leider verkümmern die genauso wie das Kind!
Die Glucke ruht. Das Küken holt sich seine Nestwärme.
Wenn der Hintern breiter wird als die Waschmaschine, sollte man sich etwas mehr bewegen … Und
sei es nur im Haushalt!
Ein Geschirrspüler ist nutzlos, wenn ihn niemand einräumt!
Diese Deckel suchen ihre Vorratsgefäße … vergeblich!
Die Ordnung in diesem Schrank veranschaulicht sehr schön die Ordnung im Kopf der Mutter …
Im Schrank konnte ich etwas Ordnung schaffen. Im Kopf der Mutter gelang das bisher niemandem!
Hier liegt auch was Essbares … Wer es findet, sollte es nicht anfassen!
Dieses Bild symbolisiert sehr anschaulich die Stellung des Kindes innerhalb dieser Familie!
Besser als gar keine Lebensmittelvorräte!
Lebensmittel, die schon den 2. Geburtstag des inzwischen 5‑jährigen Kindes erlebt haben!
In dieser Wohnung kann man IMMER Eier suchen … und alles andere auch!
Ein schlafendes Kind sollte immer jemanden zum Ankuscheln haben!
Wenn der Tag so beginnt, kann er dann trotzdem ein glücklicher werden …? – Ich versuche seit
fast 6 Jahren, dieses Wunder möglich zu machen!
Manche Kinder werden schneller selbstständig als ihnen liebt ist und für sie gut sein kann …
MAMA IST ANWESEND … Mehr kann man von ihr nicht verlangen!
Türklinken sind eine sehr nützliche Erfindung! Flachheizkörper auch!
Sooo lange Arme hat niemand! Unterm Bett ist es nur staubfrei, weil hier das Kind spielt und dabei ungewollt den Staub wegwischt.
Manche Kinder sind Genügsamkeit gewöhnt …
Im Kinderzimmer ist kein Sprengkörper explodiert und keine Mutter geplatzt. Das sieht immer so aus!
Von dieser Frau erbt das Kind nicht nur Unrat, sondern auch eine Kopfkrankheit + Schuppenflechte.
– Manche Erbschaften kann man leider nicht ausschlagen!
Wenn für Kind und Haushalt keine Zeit ist, wer soll sich dann um die Hasen kümmern?
Warum soll es den PFLANZEN besser gehen als dem KIND …?
Er (der Hase) hätte als Weihnachtsbraten eine bessere Zukunft in Aussicht!
Manche Kinder lernen früh, mit sich selber zu kuscheln!
Mama hält es für eine gute Idee, das Kinderzimmer auch noch mit Hasendreck zu schmücken.
Diese beiden haben vieles gemeinsam …
Dieses Kind hat ein eigenes Bett. Allerdings müsste das ausgemistet werden, damit das Kind darin
schlafen kann!
Leider hat dieses Kind niemanden zum Kuscheln.
Die könnten kuscheln … wenn sie nicht ein Gitter trennen würde.
8 Feuerzeuge sind besser als gar kein Spielzeug!
HILFLOSE WESEN können nicht wissen, wie man sich um HILFLOSE WESEN kümmert.
In dieser Bettritze verbrachte das Kind einige Jahre seines jungen Lebens. Wenn
er älter ist, wird ihm beim Anblick dieses Bildes das Lachen vergehen!
Dieses Foto entstand im Kinderzimmer. Nicht im Keller!
Diese Familie hat keine Abstellkammer. Dies ist das BAD!
Ich konnte endlich durchsetzen, dass Franjo seinen knappen Lebensraum nicht mehr mit Hasen teilen
muss.
Der Lebensraum der Hasen ist begrenzt. Der ihres Drecks allerdings nicht!
Ein Wäschekorb voll Medikamente für Mama ist immer noch besser als gar keine Mama!
In solch einem Haushalt lernt ein Kind besser das Überleben als im Dschungel!
Es ist entwürdigend für ein Kind, wenn seine schönen Erinnerungen in solch einer Umgebung
vergammeln!
Sie könnte Hausschuhe anziehen … wenn sie welche hätte. Später liegt der Dreck im Bette.
Die Mutter legt großen Wert auf stilvolle Dekorationen!
Man muss sie nur entdecken …
Achte auf die liebevoll drapierten Einzelstücke!
Diese Familie heißt nicht HEMPEL. Aber sie haben Hempels Sofa geerbt!
HEMPELS KÜCHE ist ebenfalls ein Erbstück.
Die Couchdecke gesellt sich gern zu Ihresgleichen.
Diese modernen Flachheizkörper sind viel zu klein … um ALLES dahinter zu verstecken!
Da wächst er noch ran … Bis dahin ist Katzenwäsche auch nicht so übel.
Ein Wohlfühlbad wie aus dem Katalog!
Hier liegt alles an seinem Platz. Bloß nicht am richtigen.
Hier hat die Mutter den Bademantel des Kindes versteckt. In diesem Haushalt ist für das Kind
jeden Tag OSTERN!
Feuerwehrautos sind kindgerechtes Spielzeug. Zigarettenschachteln aber nicht!
Dieses Bild erklärt, warum die Familie lieber barfuß läuft.
So ein Wäscheständer ist überaus praktisch … wenn man ihn sinnvoll zu nutzen weiß!
Immer zu Ostern wird das gewaschen. Der Bademantel des Kindes nicht. Das wächst vorher raus!
Er wusste gar nicht, dass er ein KINDERBETT hat …
Seiner Partnerin hat ein böses Mädchen das Genick umgedreht. Nun wartet er auf Weihnachten …
Die Pflanzen des Kindes warten vergeblich auf Wasser …
Nur um SPINNEN muss man sich nicht kümmern, damit sie sich wohlfühlen und gedeihen!
Wenn man sich Wohn- und Schlafzimmerschrank nicht leisten kann, dann schafft man sich eben ein
Kind an …
Im Kinderzimmer findet alles einen Platz … nur nicht das Kind!
Den PC haben Einbrecher dagelassen … nachdem sie die Wohnung gesehen haben!
Dies gibt jedem Einbrecher zu Denken … wenn er sich nicht schon hier das Genick bricht!
Spätestens in der Küche geht jeder Einbrecher in sich und überlegt, ob er nicht besser in ein
Kloster geht.
Mancher wäre froh, wenn er 5 Quadratmeter Balkon hätte … Bei schönem Wetter spielt hier das Kind!
Gott sei Dank denkt ein Hase nicht über den Verwendungszweck eines Grills nach …
Leider denkt die Mutter nicht über den Verwendungszweck ihrer Küche nach …
Es ist eine große Kunst, DAS NICHT ZU SEHEN! Über diese Gabe verfügen eigentlich nur Blinde,
die gelähmt ans Bett gefesselt sind!
Auch KINDER können das aufgrund ihrer geringen Körpergröße und ihres Bewegungsdrangs sehen …
sofern sie nicht blind ans Bett gefesselt sind!
Wie sagt so schön diese fürsorgliche Mama? WAS IHN NICHT UMBRINGT, HÄRTET IHN AB!
Hoffentlich ist das nicht erblich oder ansteckend!!!
Wenn man abends die Klamotten nicht auszieht, muss man sie morgens nicht anziehen! Das spart
Zeit, die man verpennen kann!
Solange sie sich nicht bewegen muss, hat das Kind sogar eine Mama.
Die Hasen sind über den Jordan. Ob es die Katze besser hat …?
Den letzten Hasendreck beseitigen … ist für das Kind ein Spiel, für die Mutter Schwerstarbeit!
Dass hinterm Kinderzimmerschrank der Schimmel blüht und das Kind an Erstickungsanfällen leidet,
kann sich die Mutter nicht erklären. ICH KANN DAS!
Nur Spinnen + Schimmel fühlen sich hier wohl! Das OBST ist Deko, die zum Haushalt passt!
Der Schimmel hat’s hier wirklich gut! Wieso sieht das niemand außer mir?
Nicht nur zu Weihnachten sorgt Mama für Dörr-Obst …
Wenn ein Kinderzimmer so aussieht, sollte man die Mutter endlich mal aus dem Bett peitschen!
So sah es hier schon vor 5 Monaten aus! Sogar der Kugelschreiber liegt noch genauso da!
Dieses Kind hat ein eigenes Bett, das es aber gar nicht kennt, weil es immer IRGENDWO pennt!
PLATZ IST IN DER KLEINSTEN HÜTTE. Aber nicht in dieser!
Ich habe versucht, etwas Ordnung in dieses Chaos zu bringen …
Ich habe versucht, etwas Ordnung in dieses Chaos zu bringen …
Ich habe versucht, etwas Ordnung in dieses Chaos zu bringen …
Ich habe versucht, etwas Ordnung in dieses Chaos zu bringen …
Die Palme hat zu viel Elend gesehen und weigert sich, weiterzuleben! Solange die Flimmerkiste
funktioniert, interessiert das hier keine Sau!
Dieses Bild hängt bei mir zu Hause an der Wand … allerdings habe ich die Mama rausgeschnitten.
Seit 6 Wochen hat Franjo eine Schwester: THALEA – Ob die einen besseren Start
ins Leben hat …?
Solange TV und PC funktionieren, interessiert diese Unordnung niemanden!
Ich habe mal versucht, in der neuen Wohnung
etwas Ordnung in den Vorratsschrank zu bringen …
Auch in diesem Kinderzimmer werden sich bald Spinnen + Schimmel heimisch fühlen!
Der Flur sieht zwar nicht einladend aus, wurde aber schon von unzähligen Leuten besichtigt.
Hier wird gewohnt und geschlafen. Fürs Aufräumen + Putzen ist einfach kein Platz!
Wie dieses Kinderzimmer aussieht, so sieht es auch im Kopf des Kindes aus!
Was tut man mittags um 11 Uhr 30? Nachdenken, was man kochen könnte … wenn man nicht
sooo müde wäre!
Die Altkleidersammlung lagert im Kinderzimmer ihre Habe?
Wenn ein Fernseher diese Größe hat, sieht man alles andere sowieso nicht!
Man muss nicht ferne Länder bereisen, um Kinderelend zu sehen! Einfach mal die nette
Familie von nebenan besuchen. ;-) Thlea hat sich in ihren
1,5 Lebensjahren an einiges gewöhnt, was ihr Bruder Franjo seit 7 Jahren schon zur
Genüge kennt.
Hier ist einfach ALLES Scheiße!
Besonders, dass die Mutter solche Weisheiten gern dort platziert, wo sich ihr Sohn
am liebsten aufhält. Kann er ihr glauben, wenn sie ihm sagt, dass sie ihn liebt???
Hier ist nur motorisiert ein Durchkommen!
Je mehr Familienmitglieder wach sind, desto größer wird das Chaos …
Hier findet man auch mit Taschenlampe nichts mehr!
Ich habe dem Kind ein Hochbett gebaut, weil unten nirgendwo mehr Platz zum Schlafen
ist. Inwischen ein beliebter Treffpunkt der Nachbarskinder!
Ich habe das Hochbett vergittert, damit sich das Kind schon mal an den Anblick von Gittern gewöhnt,
falls es später mal seine Mama in der Klapse besucht.
Das ist nur ein Schönheitsfehler im ansonsten wohnlich eingerichteten Kinderzimmer.
Der SCHIMMEL verfolgt diese Familie bis in den Kühlschrank!
Solange freie Sicht auf den Monitor herrscht, ist alles im grünen Bereich! LIEBE spielt hier
sowieso keine Rolle …
Das ist immer noch besser als wohnungslos zu sein!
Diese Familie liebt TOASTBROT … und BRANDGERUCH!
Dieses schiefe Regalbrett symbolisiert den geistigen Horizont der Mutter.
Die Mutter spart sich das Müllschleppen, seit sie einen Geschirrspüler hat …
4 Jahre lang habe ich der Mutter gepredigt, dass leichtverderbliche Lebensmittel wie
Milchprodukte, Fisch + Wurst nicht ins Gemüsefach gehören! Diese Frau ist
nicht nur dreckig, faul + schlampig, sondern auch taub und dumm! Leider nicht stumm …
Das ist nicht das Abwasserbecken der städtischen Kläranlage, sondern ein Geschirrspüler nach dem Spülen!
Die Hausfrau kann nicht nachvollziehen, warum ich bei ihr nichts anfassen oder gar essen möchte!
Sie erholt sich vom Saufen + Koksen + Lügen + Betrügen …
Ich bin für die Wiedereinführung der Todesstrafe für Mütter, die ihren Kindern das antun!
Da liegt die Frau, die sich für den Nabel der Welt hält und nicht erkennt, dass sie das
nutzloseste Wesen ist!
Ein Blick in den Geschirrspüler verrät auch heute, was es zu Essen gab …
Ein Internetzugang kostet lumpige 20 Euro im Monat und ersetzt einen Babysitter, der das
100‑fache kostet! Niclas + Yannik sind die Söhne des Liebhabers der
Mutter, die diese beiden Kinder nun zusätzlich an der Backe hat und damit komplett überfordert
ist!
Wenn der Kühlschrank für eine 4‑köpfige Familie auch noch so klein ist, für den Winterschlaf
der Schildkröte einer Nachbarin ist immer Platz!
Wenn die Kinder zu einem fremden Mann »Papa« sagen und der »Traumprinz« nach nur
4 Wochen Zusammenleben die Mutter nicht mehr anfasst (obwohl sie »in Strapsen vor ihm
rumturnt«), dann hat diese Frau einiges falsch gemacht!
Die Klamotten des Liebhabers lagern im Kinderzimmer, damit sich das Kind an seine Anwesenheit
gewöhnt!
Dem Jugendamt Neukölln habe ich vor 8 Jahren 200 Fotos vorgelegt, die es zum sofortigen
Handeln zwangen.
Siehe hier. Diesmal habe ich 36.000 Fotos + 8.500 Videos. Ich versuche es aber
erstmal wieder mit 200 Fotos … 😉
Ich denke, da kann man ihr voll und ganz zustimmen! Nur der Vollständigkeit
halber: Der Vater hat eine eigene Wohnung, die so sauber und aufgeräumt ist wie ein unbewohntes
Hotelzimmer!
ℹ️ Die Bilder aus Franjos Leben (und der Wohnung) darf ich zeigen, wenn
keine Personen erkennbar sind. Im Übrigen mache ich von meinem Nothilferecht Gebrauch
(Einzelheiten),
wonach ich straffrei gegen Gesetze verstoßen darf.
Schon einmal habe ich im Fall von Kindesvernachlässigung von meinem Nothilferecht
Gebrauch gemacht und dem Jugendamt 200 Bilder gezeigt, die es veranlassten, sofort die
betroffenen Kinder aus der Hölle zu holen.
Hier nachzulesen:
Philipp – In der Obhut des Jugendamtes
§ Hinweis an Strafverfolgungsbehörden
7. Juni 2023
Aus gegebenem Anlass (erneute Prüfung dieser Seite auf ihre Rechtmäßigkeit durch das
LKA Berlin) weise ich auf Folgendes hin:
Alle Seiten meiner Homepage und alle Videos auf meinem YouTube-Kanal, die
FRANJO betrafen, waren ab Februar 2017 Gegenstand staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen sowie
eines Strafprozesses vor der 7. Großen Strafkammer des Landgerichts Berlin. Dabei wurden
sämtliche Inhalte ausgiebig gesichtet und als »Beweismittel« ins Strafverfahren eingebracht.
Auf Betreiben von Franjos Mutter wurden noch während des Strafprozesses die von ihr
beanstandeten Fotos von meiner Webseite entfernt und die betreffenden YouTube-Videos in Deutschland
gesperrt.
Bezüglich der hier vorliegenden Seite wurde kein Gesetzesverstoß festgestellt
und ich wurde freigesprochen.
Auf Antrag der Staatsanwaltschaft wurde außerdem durch das o.g. Gericht mit
Beschluss vom 08.12.2017 das Verfahren (zu den Tatvorwürfen 57 bis 61, Vergehen gegen
das Kunsturhebergesetz, betreffend die gelöschten Fotos und gesperrten Videos) eingestellt.
Demnach dürfen die seitdem hier unverändert gezeigten Inhalte straffrei gezeigt
werden und nicht nochmals Gegenstand staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen sein
(»Strafklageverbrauch« *).
*
BGH 1 StR 745/08 – Beschluss vom 30. April 2009 (LG Augsburg),
RN 17:
Der gerichtliche Einstellungsbeschluss nach § 154 Abs. 2 StPO beendet
nicht nur die gerichtliche Anhängigkeit des von ihm betroffenen Teils der Anklage und schafft
insoweit ein Verfahrenshindernis (vgl. BGH, Beschl. vom
16. Dez. 2008 – 4 StR 559/08
**), sondern er erlangt – unter bestimmten Voraussetzungen – auch Rechtskraft
(vgl. BGHSt 30, 197, 198). Die Möglichkeit der
Wiederaufnahme eines durch Gerichtsbeschluss nach § 154 Abs. 2 StPO eingestellten
Verfahrens ist bereits aus Gründen des verfassungsrechtlich gebotenen Vertrauensschutzes
(Art. 20 Abs. 3 GG) erheblich eingeschränkt (vgl. § 154 Abs. 3 und 4 StPO). Je umfangreicher die
Möglichkeiten für eine Ermittlung des Schuldvorwurfs und je ausgeprägter die Sicherungen für eine
sachgerechte Entscheidung waren, umso mehr Vertrauen darf der Angeklagte in den Bestand und die
Endgültigkeit der getroffenen behördlichen Entscheidung setzen. Ein erneutes Aufgreifen des
gerichtlich eingestellten Verfahrens durch die Staatsanwaltschaft kommt daher nur bei einem
deutlich erhöhten Schuldgehalt in Betracht, wenn sich die Tat nachträglich als Verbrechen darstellt.
[…] Der gerichtliche Einstellungsbeschluss führt deshalb zu einem beschränkten
Strafklageverbrauch (vgl. BGHSt 48, 331 zum Strafklageverbrauch
bei einer Einstellung nach § 153 Abs. 2 StPO).
Quelle: https://www.hrr-strafrecht.de/hrr/1/08/1-745-08.php
**
BGH 4 StR 559/08 – Beschluss vom 16. Dezember 2008 (LG Saarbrücken):
Ausweislich des Protokolls der Hauptverhandlung beantragte der Vertreter der
Staatsanwaltschaft, "das Verfahren [bezüglich Tatziffer II] nach § 154 StPO einzustellen".
Dem entsprach die Strafkammer "antragsgemäß". Damit ist durch das Protokoll bewiesen
(§ 274 StPO), dass das Verfahren hinsichtlich des in der unverändert zugelassenen Anklage
unter der Ordnungsziffer II einzig enthaltenen Tatvorwurfs […] vorläufig
eingestellt worden ist. […]
Die (vorläufige) Einstellung des Verfahrens hat ein Verfahrenshindernis geschaffen
(Meyer-Goßner StPO 51. Aufl. § 154 Rdn. 17
m.N.). Dies führt hier zur Aufhebung der Verurteilung […]
Quelle: https://www.hrr-strafrecht.de/hrr/4/08/4-559-08.php
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